Quality Framework

Quality Framework

Sicherstellung von Qualität, Vertrauen und Zweckmäßigkeit im gesamten DestinE-Ökosystem

Das Operational Quality Framework (OQF) ist ein bereichsübergreifender Dienst, der von ESA implementiert wurde, um die Qualität im gesamten Ökosystem von Destination Earth (DestinE) zu definieren, zu überwachen und kontinuierlich zu verbessern.

Der OQF unterstützt sowohl bestehende als auch künftige DestinE und stellt sicher, dass diese wissenschaftlich fundiert, praxisnah und transparent sind.

Was bedeutet Qualität in DestinE?

Das Quality Framework adressiert eine grundlegende Anforderung:
Sicherzustellen, dass jeder Dienst, Datensatz, jedes Modell, jeder Workflow und jeder Prozess innerhalb von DestinE zweckmäßig ist — sowohl wissenschaftlich belastbar als auch praktisch nutzbar.

Qualität wird entlang zweier sich ergänzender Dimensionen bewertet

Intrinsische Eignung

Wissenschaftliche und technische Fundiertheit

Umfasst Genauigkeit, Robustheit, Validierung, Unsicherheitsquantifizierung sowie die Einhaltung internationaler Standards.

Kontextuelle Eignung

Relevanz und Nutzbarkeit in operativen Kontexten

Umfasst Zugänglichkeit, Interpretierbarkeit, Nutzererfahrung, Anpassungsfähigkeit an Entscheidungsbedarfe sowie die Integration von Nutzerfeedback.

Zusammen stellen diese beiden Dimensionen sicher, dass DestinE Ergebnisse liefert, die nicht nur technisch zuverlässig, sondern auch für die Nutzer sinnvoll und unmittelbar nutzbar sind.

Was bietet das Quality Framework?

Das Quality Framework basiert auf zwei zentralen Komponenten:

1

Quality Blueprint

Ein sich kontinuierlich weiterentwickelnder Governance-Rahmen, der Qualitätsprinzipien, Indikatoren, Bewertungsschwellen, Überprüfungsmechanismen und Prozesse zur kontinuierlichen Verbesserung definiert.

2

Quality Management Environment (QME)

Eine Open-Source-Betriebsumgebung, die automatisiertes Qualitätsmonitoring, Analysen, öffentliche Dashboards sowie strukturierte Feedback-Mechanismen ermöglicht.

Das QME-System ist darauf ausgelegt, mit der DestinE mitzuwachsen und die betriebliche Transparenz zu stärken.

Strategische Ziele

Das Quality Framework verfolgt fünf strategische Ziele:

Integrierte Qualitätssicherung

Anwendung konsistenter und transparenter Qualitätsstandards im gesamten DestinE-Ökosystem.

Bewertung der Zweckmäßigkeit

Kontinuierliche Überprüfung, ob das Ökosystem reale Anwendungsfälle effektiv unterstützt.

Nachhaltigkeit und langfristige Tragfähigkeit

Integration von Leistungs-, Effizienz- und Wartbarkeitsaspekten in die Qualitätsgovernance.

Stakeholder-zentrierter Ansatz

Sicherstellen, dass Nutzer und Dienstleister aktiv zur Weiterentwicklung der Qualität beitragen.

Förderung von Innovation

Bereitstellung eines kontrollierten Umfelds zur Erprobung und Qualifizierung neuer Technologien und Methoden.

Mehrwert für das DestinE-Ökosystem

Das Quality Framework schafft Mehrwert für das gesamte Ökosystem:

Dienstleister

profitieren von klaren Erwartungen und strukturiertem Feedback 

Plattformbetrieb

gewinnt an Zuverlässigkeit und Transparenz 

Öffentliche Stellen

erhalten einen besseren Einblick in Stärken und Grenzen 

Forschende und Innovatoren 

profitieren von einer gemeinsamen Qualitätsbasis 

Bürgerinnen und Bürger gewinnen Transparenz darüber,

wie DestinE-Ergebnisse zuverlässig genutzt werden können 

Zusammenarbeit und Beteiligung

Qualität in DestinE ist eine gemeinsame Verantwortung.
Das Quality Framework fördert die Zusammenarbeit durch:

Umfragen unter Nutzern und Dienstleistern 

Workshops und Konsultationen 

Dedizierte Feedback-Kanäle innerhalb des QME 

Stakeholder-Interaktion und Roadmap

Das Quality Framework strukturiert die Einbindung der Stakeholder entlang von vier Meilensteinen:

Meilenstein 1

Mär – Jun 2026

Ein erster Satz von Qualitätsindikatoren wird mit Dienstleistern über Workshops und Fragebögen geteilt.
Ein Feedback-, Review- und Abstimmungsprozess mit ESA wird eingerichtet, um Aktualisierungen und Änderungen zu validieren.

Meilenstein 2

Jun – Okt 2026

Die Weiterentwicklung der Indikatoren wird nach der offiziellen Veröffentlichung des Quality Blueprint kontinuierlich geteilt.
Aufeinanderfolgende Versionen des QME werden vorgestellt.
Stakeholder-Feedback zum QME wird gesammelt und analysiert.
Die schrittweise Bewertung der Übereinstimmung von Diensten, Plattform und Prozessen mit den OQF-Zielen beginnt.

Meilenstein 3

Okt 2026 – Jan 2027

Validierte Ergebnisse zur Konformität werden geteilt.
Schulungen für Dienstleister werden durchgeführt.
Eine Multikanal-Kampagne (soziale Medien, Newsletter, Webinare, Konferenzen) wird gestartet, um das Operational Quality Framework zu fördern.
Die Sammlung und Analyse von Feedback wird fortgesetzt.

Meilenstein 4

April 2027

Geplanter Abschluss des Operational Quality Framework-Projekts.

Warum das Quality Framework wichtig ist

Durch Feedback, praktische Erfahrung und kontinuierliche Interaktion tragen Stakeholder aktiv dazu bei, Qualitätsindikatoren zu verfeinern, Standards weiterzuentwickeln und das Vertrauen im gesamten Ökosystem zu stärken.

Das Quality Framework ist mehr als eine technische Struktur — es ist ein gemeinsames Engagement für kontinuierliche Verbesserung, das sich gemeinsam mit der DestinE-Community weiterentwickelt.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DESTINATION EARTH (DestinE) BENUTZER, DENEN EIN ERWEITERTER ZUGANG GEWÄHRT WIRD

Die folgenden Bedingungen werden von der Europäischen Kommission freigegeben und gelten für die Anfangsphase des Betriebs von DestinE, der sich noch in der Entwicklung befindet.

Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der Europäischen Kommission über die Nutzung der DestinE Dienste für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und DestinE Daten dar.

Bitte lesen Sie diese, bevor Sie sich für den verbesserten Zugang zu DestinE registrieren.

ARTIKEL 1: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:

Wissenschaft und Forschung: Öffentliche Akademiker und Forschungsteams aus EU-Mitgliedstaaten oder assoziierten Ländern, sofern ihr Tätigkeitsbereich und ihr Verwendungszweck mit den Zielen und dem Anwendungsbereich von DestinE übereinstimmen. Von Fall zu Fall können auch öffentliche Akademiker und Forschungsteams aus Drittländern in diese Kategorie aufgenommen werden, sofern ihr Tätigkeitsbereich und ihr Verwendungszweck mit den Zielen und dem Anwendungsbereich von DestinE übereinstimmen und nicht als den strategischen Vermögenswerten, Interessen, der Autonomie oder der Sicherheit der Union zuwiderlaufend betrachtet werden.

Assoziiertes Land: Nicht-EU-Land, das mit dem Programm Digitales Europa assoziiert ist.

Destination Earth (DestinE ): eine Vorreiterinitiative der Europäischen Kommission zur Entwicklung eines hochpräzisen digitalen Modells der Erde für die Modellierung, Überwachung und Simulation von Naturphänomenen, Gefahren und den damit verbundenen menschlichen Aktivitäten.

DestinE Kerndienstplattform (DestinE Platform): eine benutzerfreundliche Plattform, die einer großen Zahl von Nutzern evidenzbasierte Politik- und Entscheidungsfindungsinstrumente, Anwendungen und Dienste auf der Grundlage einer offenen, flexiblen, skalierbaren und entwicklungsfähigen, sicheren, cloudbasierten Architektur zur Verfügung stellt.

DestinE Daten: Ergebnisse von Erdsystemüberwachungs- und -vorhersagesystemen, wie sie von Destination Earth Digital Twins bereitgestellt werden, sowie Daten, die von Anwendungen für Destination Earth erzeugt und im DestinE Data Lake zur Verfügung gestellt werden.

DestinE Data Lake: eine eigenständige DestinE , die eine Schnittstelle zur Core Service Platform, den Digital Twins und der Digital Twin Engine bildet und aus geografisch verteilten physischen Elementen besteht, die auf Daten gemäß dem DestinE verweisen und über GUIs oder APIs nahtlosen Zugriff darauf bieten. Der Data Lake unterstützt die datennahe Verarbeitung, um den Durchsatz und die Skalierbarkeit der Dienste zu maximieren.

DestinE : Das DestinE ist auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten und setzt sich aus Verbunddaten, Daten des Digitalen Zwillings und vom DestinE generierten Daten mit einem festgelegten und vereinbarten Lebenszyklus zusammen.

(DestinE) Digitale(r) Zwilling(e) (DT(s)): Hochpräzise Nachbildungen des Erdsystems, die das Systemverhalten simulieren und es ermöglichen, Umweltveränderungen zu überwachen und vorherzusagen sowie wissenschaftliche Hypothesen und Anpassungsszenarien zu testen. Die DTs von DestinEkombinieren mehrere hochmoderne Erdsystemmodelle und Erdbeobachtungen sowie fortschrittliche Datenanalyse und Integration und Interoperabilität mit Anwendungen des Impact-Sektors. Sie sind DestinE , die mit der Digital Twin Engine verbunden sind und einen nahtlosen Produktionsdienst für umsetzbares Wissen für die Nutzer bieten, das aus der Verschmelzung von Beobachtungs- und Simulationsdaten des physischen Erdsystems und von für den Wirkungssektor relevanten Informationen resultiert.

Digital Twin Engine (DTE): Software-definierte Umgebung für den Betrieb von DestinEDTs und die Verwaltung der entsprechenden Kontroll- und Datenflüsse über verteilte HPC- und Cloud-Computing-Ressourcen. Sie bietet einen gemeinsamen Systemansatz für eine einheitliche Orchestrierung der Digitalen Zwillinge des Erdsystems. Darüber hinaus schafft es einen Rahmen für die Verschmelzung von Beobachtungen mit Erdsystem-Simulationen und die Integration von Anwendungen, die über ausgewählte Anwendungsfälle auf bestimmte Wirkungsbereiche abzielen. Das DTE ermöglicht die Portierung und Optimierung von Codes, die Entwicklung und Verwaltung der Arbeitsabläufe des Digitalen Zwillings und bietet Funktionen für die Datenverarbeitung und die Interaktion mit den Modellen, die auf verschiedenen HPC- und Cloud-Infrastrukturen laufen, einschließlich des Data Warehouse, das auf den Datenbrücken gehostet wird. Das DTE-Konzept konzentriert sich auf Interoperabilität und Interaktivität und bietet die erwartete Agilität und Leistung für die digitalen Zwillinge und den damit verbundenen Datenzugriff.

DestinE Beauftragte Stelle: eine Stelle, die in Verbindung mit DestinE gemäß den jeweiligen Beitragsvereinbarungen entsprechende Aufgaben wahrnimmt, wie ECMWF, ESA und EUMETSAT.

DestinE Auftragnehmer der betrauten Einrichtung: eine juristische Person, mit der eine DestinE betraute Einrichtung einen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, Lieferungen oder Bauleistungen für die Durchführung von DestinE gemäß einer entsprechenden Beitragsvereinbarung geschlossen hat.

DestinE Dienste für Nutzer mit erweitertem Zugang: alle Dienste, die für Nutzer mit erweitertem Zugang über die Plattform DestinE zugänglich sind.

EU-Emblem: Das offizielle Emblem der Europäischen Union. Laden Sie das EU-Emblem und grafische Informationen herunter

Rechte an geistigem Eigentum (IPR): alle ausschließlichen oder nicht ausschließlichen Rechte an geistigem Eigentum, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) Urheberrechte, Datenbankrechte, Patente, Marken, Dienstleistungsmarken, Geschmacksmusterrechte oder Geschäftsgeheimnisse sowie alle Vorteile, die diese Rechte an geistigem Eigentum dem Inhaber gewähren, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) das Recht, den Dienst zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu korrigieren, anzupassen, zu erweitern, zu verbessern, zu aktualisieren, neue Releases oder neue Versionen davon zu erstellen, abgeleitete Werke davon zu erstellen, anzubieten, zu verkaufen, zu verleasen, zu vermieten, zu lizenzieren, in sonstiger Weise entgeltlich oder unentgeltlich zu vertreiben, auszustellen, zu senden, zu übertragen oder in Netzwerken (z. B. Internet, Intranet) zugänglich zu machen.(z. B. Internet, Intranet) das betreffende geistige Eigentum ganz oder teilweise und alle Kopien davon.

Mitglied: Ein einzelner Nutzer, der mit einer Einrichtung verbunden ist, die zu einer der Kategorien der Nutzer mit erweitertem Zugang gehört. Zur Überprüfung der Zugehörigkeit wird die E-Mail-Adresse des einzelnen Nutzers verwendet, bei der es sich um eine offizielle E-Mail-Adresse handeln muss, die eindeutig mit einem der Nutzer, denen verbesserter Zugang gewährt wurde, verbunden ist. Persönliche E-Mail-Adressen, wie z. B. Gmail, Outlook oder ähnliche, sind für die Überprüfung der Zugehörigkeit nicht zulässig.

Mitgliedstaaten: die Staaten, die Mitglieder der Europäischen Union sind.

Benutzer mit erweitertem Zugriff: Ein registrierter Benutzer, dessen erweiterter Zugriff auf DestinE von der Europäischen Kommission validiert DestinE Benutzer mit erweitertem Zugriff gehören zu folgenden Kategorien: Behörden, Wissenschaft und Forschung, Privatwirtschaft, insbesondere KMU und Start-ups, Benutzer, denen der Zugriff auf die EU-Fabriken für künstliche Intelligenz gewährt wurde, Behörden aus Drittländern, Mitarbeiter von DestinE und Auftragnehmer von DestinE .

Öffentliche Stellen: ausgewählte öffentliche Stellen der EU-Mitgliedstaaten und assoziierter Länder. Dazu gehören die Organe, Agenturen und Einrichtungen der EU sowie die Behörden der EU-Mitgliedstaaten und der assoziierten Länder, denen ein erweiterter Zugang zu den Diensten DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und DestinE Daten für dienstliche Tätigkeiten gewährt wurden.

Privatwirtschaft, insbesondere KMU und Start-ups: Privatwirtschaft, insbesondere KMU und Start-ups mit Sitz in EU-Mitgliedstaaten oder assoziierten Ländern, sofern ihr Tätigkeitsbereich und die beabsichtigte Verwendung mit den Zielen und dem Anwendungsbereich von DestinE im Einklang stehen DestinE sofern sie direkt oder indirekt durch Beteiligungen oder auf andere Weise gemäß Kapitel IV der Verordnung (EU) Nr. 2024/1624 und den einschlägigen Grundsätzen des Wettbewerbsrechts der Union, von in der Union ansässigen juristischen oder natürlichen Personen kontrolliert werden. Je nach Einzelfall kann diese Kategorie auch den privaten Sektor, insbesondere KMU und Start-ups, mit Sitz in oder unter der Kontrolle von Einrichtungen aus Drittländern umfassen, sofern ihr Tätigkeitsbereich und die beabsichtigte Verwendung mit den Zielen und dem Anwendungsbereich von DestinE im Einklang stehen DestinE nicht als den strategischen Vermögenswerten, Interessen, der Autonomie oder der Sicherheit der Union zuwiderlaufend angesehen werden.

Drittland: jedes Land, das nicht Mitglied der EU und kein assoziiertes Land ist.

Behörden aus Drittländern: ausgewählte Behörden aus Drittländern, die den internationalen Verpflichtungen der EU nachkommen. Dazu gehören öffentliche Stellen, die im Rahmen der AI4Good-Verwaltungsvereinbarung zugelassen sind, öffentliche Stellen aus Ländern, die eine digitale Allianz oder Partnerschaft oder eine ähnliche Vereinbarung mit der Union unterzeichnet haben, sowie ausgewählte öffentliche Stellen aus den Mitgliedstaaten von DestinE Entrusted Entities.

Erweiterter Zugang: Zugang zu allen (erweiterten) Funktionen und Diensten von DestinE, die auf der Plattform DestinE zur Verfügung stehen, um das System zu testen, zu verbessern und weiterzuentwickeln.

Benutzer: Benutzer, dem ein erweiterter Zugang gewährt wurde, oder sein Mitglied.

ARTIKEL 2: GEWÄHRUNG VON RECHTEN UND BESCHRÄNKUNGEN

2.1. Die Europäische Kommission gewährt dem Nutzer einen persönlichen Zugang zu den Diensten DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und zu den Daten von DestinE ausschließlich für den offiziellen Gebrauch im Rahmen der Tätigkeiten des Nutzers, vorbehaltlich der Zustimmung des Nutzers zu diesen Bedingungen.

2.2. Die Zugangsrechte der Nutzer sind an ihre persönlichen Konten gebunden und nicht übertragbar. Sie sind nicht gebührenpflichtig.

2.3 Der Nutzer darf nur solche Dienste/Anwendungen/Tools/Daten erstellen und verbreiten, von denen die ursprünglichen DestinE Daten nicht abgerufen oder zurückentwickelt werden können.

2.4. Der Nutzer darf die Dienste DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und DestinE Daten oder damit verbundene Daten, Software, Dokumentation oder andere Informationen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Europäischen Kommission für Zwecke verwenden, die den in den Artikeln 2.1 und 2.3 genannten Zwecken zuwiderlaufen.

2.5. Dem Nutzer ist es untersagt, die Daten von DestinE oder damit verbundene Daten, Software, Dokumentation oder sonstige Informationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Europäischen Kommission zu vervielfältigen, zu vertreiben, zu lizenzieren, zu übertragen, abzutreten, zu verkaufen, offenzulegen oder anderweitig an Dritte weiterzugeben.

 

ARTIKEL 3: EIGENTUM, RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM UND ANGABEN

3.1. Die Daten von DestinE bleiben das ausschließliche Eigentum der Europäischen Union. Die Rechte des Nutzers zur Nutzung der Daten von DestinE sind in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt, und die Europäische Union behält alle Rechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich in diesem Dokument eingeräumt werden. Der Nutzer kann aufgefordert werden, zusätzliche Rechte zu klären, wenn ein bestimmter Inhalt identifizierbare Privatpersonen darstellt oder Werke Dritter enthält. Für die Verwendung oder Vervielfältigung von Inhalten, die nicht Eigentum der Europäischen Union sind, müssen Sie unter Umständen direkt bei den Rechteinhabern um Erlaubnis bitten.

3.2. Der Nutzer erkennt an, dass alle Rechte an geistigem Eigentum an den DestinE der Europäischen Union gehören.

3.3. Vorbehaltlich der Artikel 3.1 und 3.2 sind die Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit Diensten/Anwendungen/Tools/Daten, die vom Benutzer unter Verwendung der DestinE für Benutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und der DestinE erstellt wurden, Eigentum des Benutzers.

3.4. Ein Nutzer, der Dienste/Anwendungen/Werkzeuge/Daten unter Verwendung der DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und der DestinE erstellt, muss erwähnen, dass er sich auf diese Elemente stützt, und in seiner Verbreitung auf die Europäische Kommission verweisen sowie angeben, ob Änderungen an den DestinE vorgenommen wurden. Um Zweifel auszuschließen, umfassen "Änderungen" unter anderem die Aggregation, Umwandlung, Interpolation oder Integration mit anderen Datenquellen, die zu Diensten/Anwendungen/Werkzeugen/Daten führen, die sich von den DestinE für Nutzer mit verbessertem Zugang und den DestinE unterscheiden und eindeutig als solche gekennzeichnet sein müssen. Der Nutzer darf keine Dienste/Anwendungen/Tools/Daten, die von den DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und den DestinE abgeleitet sind oder auf diesen basieren, als ursprüngliche DestinE für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und DestinE beschreiben, darstellen oder anderweitig repräsentieren. Die Zuordnung muss deutlich sichtbar neben, in oder zusammen mit den Diensten/Anwendungen/Werkzeugen/Daten in Form des folgenden Wortlauts erfolgen: "Dieser Dienst/diese Anwendung/dieses Werkzeug/diese Daten wurden [auf der Grundlage von Daten der Europäischen Union] und/oder [unter Verwendung der Destination Earth Platform] erstellt (aber von [Name des Nutzers] geändert)." Der Nutzer kann aufgefordert werden, zusätzliche Angaben zu machen, wenn ein bestimmter Inhalt eine solche Anforderung darstellt.

3.5. Der Nutzer übernimmt die gesamte Verantwortung und Haftung für die Dienste/Anwendungen/Tools/Daten, die der Nutzer mit Hilfe der DestinE Services for Users Granted Upgraded Access und DestinE Data erstellt.

ARTIKEL 4: NICHTVERBINDLICHKEIT

4.1. Die Europäische Kommission übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Dienste, Daten und Informationen auf der Plattform DestinE .

4.2. DestinE Die Daten werden ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantie der Europäischen Kommission hinsichtlich ihrer Qualität, Genauigkeit, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Schnelligkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck bereitgestellt. Die Europäische Kommission kann jederzeit Änderungen an ihrem Inhalt vornehmen und wird die Nutzer nach bestem Bemühen über diese Änderungen informieren.

4.3. Durch die Nutzung der DestinE , der Dienste für Nutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und der DestinE verzichtet der Nutzer auf jegliche Schadensersatzansprüche gegenüber der Europäischen Union. Der Geltungsbereich dieses Verzichts erstreckt sich auf alle Streitigkeiten, einschließlich vertraglicher und deliktischer Ansprüche, die vor Gericht, in einem Schiedsverfahren oder in einer anderen Form der Streitbeilegung geltend gemacht werden könnten.

ARTIKEL 5: HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR EXTERNE WEBSITE UND DATENSCHUTZ

5.1. Bei der Website DestinE handelt es sich um eine externe Website, die nicht im Eigentum der Europäischen Kommission steht und für die die Europäische Kommission keine Verantwortung übernimmt.

5.2. Wenn sich die Nutzer für die Nutzung der oben genannten externen Website entscheiden, unterliegen sie den Cookie-, Datenschutz- und Rechtsgrundsätzen dieser externen Website. Die Europäische Kommission kann die externe Website anweisen, einen Link zum Datenschutzhinweis der Europäischen Kommission anzuzeigen oder aufzunehmen, der als solcher zu kennzeichnen ist.

5.3. Die Einhaltung der geltenden Datenschutz- und Zugänglichkeitsanforderungen externer Websites liegt ausdrücklich in der Verantwortung der externen Website.

ARTIKEL 6: VERWENDUNG DES EU-EMBLEMS DURCH DRITTPARTEIEN

6.1. Die Grundsätze für die Verwendung des EU-Emblems durch Dritte sind in einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Europarat festgelegt worden. Diese Vereinbarung wurde am 08/09/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2012/C 271/04). Gemäß dieser Vereinbarung kann jede natürliche oder juristische Person ("Drittnutzer") das EU-Emblem oder eines seiner Elemente verwenden, sofern diese Verwendung:

  1. nicht den Eindruck oder die Vermutung erweckt, dass eine Verbindung zwischen dem Drittnutzer und den Organen, Einrichtungen, Ämtern, Agenturen und Gremien der Europäischen Union oder des Europarats besteht, wenn eine solche Verbindung nicht besteht;
  2. die Öffentlichkeit nicht zu der Annahme veranlasst, dass der Nutzer von den Organen, Einrichtungen, Ämtern, Agenturen und Organen der Europäischen Union oder des Europarats unterstützt, gefördert, gebilligt oder genehmigt wird, wenn dies nicht der Fall ist;
  3. nicht im Zusammenhang mit Zielen oder Tätigkeiten erfolgt, die mit den Zielen und Grundsätzen der Europäischen Union oder des Europarats unvereinbar oder in anderer Weise rechtswidrig sind.

6.2. Wenn die Verwendung des EU-Emblems mit den oben genannten Bedingungen übereinstimmt, muss keine schriftliche Genehmigung eingeholt werden.

6.3. Die Eintragung des EU-Emblems oder einer heraldischen Nachahmung desselben als Marke oder als sonstiges Schutzrecht ist nicht zulässig.

ARTIKEL 7: ÄNDERUNGEN DER BESTIMMUNGEN UND BEDINGUNGEN

7.1. Die Europäische Kommission behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu aktualisieren. Die fortgesetzte Nutzung der DestinE für Benutzer, denen ein erweiterter Zugang gewährt wurde, und der DestinE durch den Benutzer gilt als Annahme der geänderten oder aktualisierten Bedingungen.

ARTIKEL 8: DAUER UND BEENDIGUNG

8.1. Der erweiterte Zugang wird auf unbegrenzte Zeit gewährt, es sei denn, die Europäische Kommission beschließt, DestinE zu kündigen oder diesen Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten zu kündigen. Der Nutzer kann den verbesserten Zugang jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

8.2. Der erweiterte Zugang wird automatisch und mit sofortiger Wirkung gekündigt, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Bedingungen verstößt.

8.3. Die Europäische Kommission behält sich das Recht vor, die den Nutzern zuvor gewährten Rechte für den erweiterten Zugang zu überprüfen und diese Rechte zu entziehen, wenn die Bedingungen für den erweiterten Zugang nicht mehr erfüllt sind.

ARTIKEL 9: ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

9.1. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergeben, werden durch gegenseitige Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der Europäischen Kommission beigelegt. Diese Bemühungen gelten als gescheitert, wenn eine Seite die andere schriftlich darüber in Kenntnis setzt.

9.2. Ist der Nutzer keine DestinE Einrichtung, unterliegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht der Europäischen Union, ergänzt, soweit erforderlich, durch das materielle Recht Belgiens. Kommt es nicht zu einer gütlichen Einigung gemäß Artikel 9.1 oben, kann jede Partei ein Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg einleiten.

9.3. Ist der Nutzer eine DestinE Einrichtung und kommt es nicht zu einer gütlichen Einigung gemäß Artikel 9.1 oben, werden alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder deren Bestehen, Auslegung, Anwendung, Verletzung, Beendigung oder Ungültigkeit ergeben, durch ein Schiedsverfahren gemäß den Bestimmungen über das anwendbare Recht und den Gerichtsstand der jeweiligen Beitragsvereinbarung zwischen der Kommission und der betreffenden DestinE Einrichtung beigelegt. Wird die jeweilige Beitragsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der betreffenden DestinE Einrichtung gekündigt oder läuft sie aus, aber der jeweiligen ehemaligen DestinE Einrichtung und/oder ihren Mitgliedern wird der Nutzerstatus gewährt, so gelten die Bestimmungen über das anwendbare Recht und den Gerichtsstand der jeweiligen Beitragsvereinbarung weiterhin für alle Streitigkeiten, die sich aus dieser fortgesetzten Nutzung ergeben, solange die ehemalige DestinE Einrichtung und/oder ihre Mitglieder Nutzer bleiben.

ARTIKEL 10: ANERKENNUNG

Durch die Annahme dieser Bedingungen bestätigen die Nutzer, dass sie diese Bedingungen gelesen und verstanden haben und sich mit ihnen einverstanden erklären.